Midijob und Leistungsdispositionsrecht

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09.02.2020 Schwerpunktthemen beim Transfertreff vom 07. Februar waren Midijobs und die Zeit zwischen Transfergesellschaft und Rente.

Mailverteiler

Wer eine Einladung zum Transfertreff per Mail erhalten will, sendet bitte eine E-Mail an peter.oehmig@t-online.de
Etwa eine Woche vor dem Transfertreff sende ich aus.

Midijob:

  • Eine Betriebsnummer kriegt man beim Betriebsnummernservice der Arbeitsagentur, siehe Infolink 1 unten.

Hinweis: ist anders als im Transfertreff vermutet nicht die Betriebsnummer für den Minijob von der Minijobzentrale, sondern von der Arbeitsagentur.

  • Wer Arbeitgeber ist, muss den Arbeitnehmer anmelden. Das geht auf dem Webportal der Sozialversicherung, siehe Infolink 2 unten. Dort wird man als neuer Arbeitgeber im Dialog durch die Anmeldeprozedur geführt, das funktioniert halbwegs verständlich.

Die Anmeldung und die Buchhaltung lässt sich mit Standardsoftware erledigen, etwas ähnliches wie Elster für die Einkommenssteuer findet sich auch für die Sozialabgaben zum Download.

  • In Wikipedia ist ein guter Artikel über Midijobs, siehe Infolink 3. Am Ende des Wikipedia-Artikels sind auch die Infolinks zu den Broschüren von Rentenversicherung und weitere Infomaterialien, siehe unter 8-Weblinks und 9-Einzelnachweise.

ALG und Dispositionsrecht

  • Man kann ALG auch erst zu einem späteren Zeitpunkt beantragen.

§137 SGB 3 regelt dieses prinzipielle Recht, siehe Infolink 4.

  • Bemessungsrahmen und -zeitraum regelt § 150 SGB 3, die Fachliche Weisung findet Ihr unter Infolink 5.
  • In § 151 (4) SGB 3 ist die ALG-Höhe als Bestandsschutz geregelt. Beachtet dazu auch die Fachliche Weisung der Arbeitsagentur, die Ihr unter Infolink 6 findet.
  • Ein guter Artikel zum Dispositionsrecht findet sich auch unter Infolink 7, allerdings Stand von 2014.

Bitte immer beachten: Gesetze und Fachliche Weisungen werden ab und zu verändert. Wer eine Gestaltung des ALG außerhalb des Üblichen macht, fragt bitte vorher mal bei der Leistungsabteilung der Arbeitsagentur. Alle Hinweise auf dieser Seite sind von Laien erstellt und ohne Gewähr für juristische Richtigkeit.

Letzte Änderung: 09.02.2020